Anfrage zur Einstellung des Verfahrens

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Bebauungsplan Nr. 6420-1 – ́Im Wingert ́ – Wurde mit der Einstellung des Verfahrens der Aufstellungsbeschluss aufgehoben? Wurde der Beschluss zur Fortsetzung des Aufstellungsbeschlusses aufgehoben?

Zur Sicherstellung der Bedeutung des Beschlusses „Das Verfahren für den Bebauungsplan Nr. 6420-1 – ́Im Wingert ́ wird eingestellt.“ wurde eine Anfrage an den Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz gestellt.

Fragesteller sind Bernhard Wimmer und die BBB-Fraktion. Nach ihrer Auffassung wurde der Beschluss DS 1712513EB14 diesbezüglich vage und unkonkret gefasst. Somit bedarf es aus ihrer Sicht einer Klarstellung zu folgender Frage:

Wurde mit der beschlossenen Einstellung des Verfahrens für den Bebauungsplan Nr. 6420-1 – ́Im Wingert ́

  1. der Aufstellungsbeschluss (DS 1510647) vom 25.03.2015 aufgehoben,
  2. der Beschluss zur zügigen Fortsetzung des Aufstellungsbeschlusses unter Berücksichtigung deslokalklimatischen Gutachtens der Firma simuPLAN vom 05.11.2015 in enger Kooperation mit dem Vorhabenträger (DS 1510647EB11) vom 06.04.2016 aufgehoben?

Die Anfrage wird voraussichtlich am 07.03.2019 im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz (Stadthaus, Ratssaal, 18:00 Uhr) behandelt.